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Unterhalt

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Unterhalt: Definition

Unterhalt bezeichnet die gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung einer Person, den Lebensunterhalt einer anderen Person ganz oder teilweise zu sichern, wenn diese dazu selbst nicht in der Lage ist. Der Begriff Alimente steht in diesem Zusammenhang fĂŒr finanzielle Unterhaltsleistungen, zumeist fĂŒr eigene Kinder, die nicht direkt versorgt werden können oder dĂŒrfen.

Wer hat Anspruch auf Unterhalt?

Gesetzlich ist allgemein eine Unterhaltspflicht unter Verwandten in gerader Linie geregelt (§ 1601 BGB). Die Anspruchsgrundlagen regeln, wann ein Familienmitglied von einem anderen Familienmitglied Unterhalt verlangen kann. Das ist in der Regel der Fall, wenn der Unterhaltsberechtigte bedĂŒrftig und der Unterhaltsverpflichtete leistungsfĂ€hig ist.

Welche Arten von Unterhalt gibt es?

Die wichtigsten Arten von Unterhalt sind: Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, Betreuungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt.

Daneben gibt es noch den Unterhalt, den Kinder an ihre Eltern zahlen mĂŒssen. Meist betrifft dies FĂ€lle, in denen sich die Eltern in einem Pflegeheim befinden und ihre eigenen EinkĂŒnfte fĂŒr die Kosten dafĂŒr nicht ausreichen. Ist der unterhaltsbedĂŒrftige Elternteil verheiratet, muss vorrangig der Ehepartner fĂŒr den Unterhalt aufkommen (§ 1608 BGB).

Was ist Kindesunterhalt?

Der Kindesunterhalt ist der wichtigste Bereich des Verwandtenunterhalts und im BĂŒrgerlichen Gesetzbuch in den §§ 1601 geregelt. Die gesetzlichen Regeln werden ergĂ€nzt durch die „DĂŒsseldorfer Tabelle“, durch die sich die Gerichte zwar unverbindliche, aber allgemein anerkannte Leitlinien fĂŒr ihre Entscheidungen geben.

GrundsĂ€tzlich haben Kinder immer Anspruch auf Kindesunterhalt. Leben die Eltern getrennt, leistet der Elternteil, bei dem das Kind lebt, den Kindesunterhalt als Naturalunterhalt in Form von Kost, Logis und Betreuung. Der andere Elternteil ist hingegen zur Zahlung von Barunterhalt verpflichtet – unabhĂ€ngig vom Einkommen des Elternteils, bei dem das Kind lebt.

Wie wird die Höhe des Kindesunterhalts berechnet?

Die Höhe des Unterhalts hĂ€ngt von verschiedenen Faktoren wie z.B. dem Einkommen des Unterhaltspflichtigen, dem Alter und den BedĂŒrfnissen des Kindes ab und richtet sich nach der jeweils gĂŒltigen DĂŒsseldorfer Tabelle. Wird das Kinder im sogenannten Wechselmodell betreut, so mĂŒssen beide Elternteile sowohl Natural- als auch Barunterhalt entsprechend ihrem Einkommen leisten.

Wer hat Anspruch auf Trennungsunterhalt?

Eine Trennung (§ 1567 BGB) liegt dann vor, wenn zwischen den Eheleuten keine hĂ€usliche Gemeinschaft mehr besteht und sie nicht mehr gemeinsam wirtschaften. Dann kann derjenige, der weniger Geld zur VerfĂŒgung hat, vom leistungsfĂ€higeren Ehepartner Trennungsunterhalt (§ 1361 Abs. 1 BGB) verlangen, damit er seinen bisherigen Lebensstandard beibehalten kann. 

Dieser Anspruch entsteht grundsĂ€tzlich erst in dem Monat, in dem der Unterhaltspflichtige vom Unterhaltsberechtigten zur Erteilung der Auskunft ĂŒber sein Einkommen oder zur Zahlung von Unterhalt aufgefordert wird. Ein Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht nur im Zeitraum zwischen der Trennung und der Rechtskraft der Scheidung.

Was ist der nacheheliche Unterhalt?

Mit Rechtskraft der Scheidung ist jeder Ex-Partner fĂŒr sich selbst verantwortlich und verpflichtet, fĂŒr seinen Lebensunterhalt aufzukommen. Ist er dazu nicht in der Lage, so besteht grundsĂ€tzlich die Möglichkeit, nachehelichen Unterhalt geltend zu machen, beispielsweise wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder, wegen Krankheit oder aufgrund hohen Alters. Die AnsprĂŒche sind in den §§ 1570–1576 BGB geregelt.

Brauche ich einen Anwalt?

FĂŒr die PrĂŒfung des Anspruchs auf Unterhalt und Berechnung des Unterhalts ist die Einschaltung eines Anwalts erforderlich. Die Anwaltskanzlei Konny Brauns in Haan verfĂŒgt ĂŒber fundierte Kenntnisse auf diesem Gebiet und steht Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer UnterhaltsansprĂŒche gerne hilfreich zur Seite. Kontaktieren Sie uns, um einen Termin zu vereinbaren.

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FAQ: Wissenswertes, Fragen und Antworten zum Thema

Was ist der Betreuungsunterhalt?

Gibt es Kinder, die zum Zeitpunkt der Trennung bzw. Scheidung noch keine drei Jahre alt sind, so hat der betreuende Elternteil zusĂ€tzlich Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Dieser ergibt sich bei verheirateten Paaren aus § 1570 BGB, bei unverheirateten Paaren aus § 1615l Abs. 2 BGB. Damit soll sichergestellt werden, dass der betreuende Elternteil ausreichende Mittel zur VerfĂŒgung hat, um die Pflege und Erziehung des Kindes zu gewĂ€hrleisten, bis er wieder einer ErwerbstĂ€tigkeit nachgehen muss.

Wie lange muss fĂŒr Kinder Unterhalt gezahlt werden?

Der Anspruch auf Unterhalt setzt die BedĂŒrftigkeit des Kindes voraus. Diese liegt bei minderjĂ€hrigen Kinder in der Regel vor, da sie noch nicht ĂŒber eine abgeschlossene Ausbildung verfĂŒgen. VolljĂ€hrige Kinder mĂŒssen ihren Lebensunterhalt grundsĂ€tzlich selbst bestreiten, da der Gesetzgeber davon ausgeht, dass eine gesunde volljĂ€hrige Person dazu im Stande ist. Befindet sich das Kind dagegen in der Ausbildung und/oder im Studium ist es weiterhin bedĂŒrftig und unterhaltsberechtigt. Die Unterhaltspflicht der Eltern endet mit dem Abschluss der Ausbildung oder bis zur regulĂ€ren Studienzeit.

Was ist der Selbstbehalt?

Selbstbehalt bezeichnet den Betrag, der dem Unterhaltspflichtigen mindestens fĂŒr seinen eigenen Lebensunterhalts zusteht. Falls sich der Unterhaltsberechtigte und der Unterhaltsverpflichtete nicht ĂŒber die Höhe des Unterhalts einigen, wird diese von den zustĂ€ndigen Gerichten festgelegt. Dabei bestimmt das Gericht auch den individuellen Selbstbehalt in Anlehnung an die Richtlinien der „DĂŒsseldorfer Tabelle“.

Kann die Unterhaltszahlung geÀndert werden?

Ja, bei Änderungen der persönlichen oder finanziellen VerhĂ€ltnisse kann eine Änderung der Unterhaltszahlung erfolgen, entweder außergerichtlich oder durch eine AbĂ€nderungsklage beim Gericht, falls sich die Beteiligten nicht einigen können.

Was passiert, wenn der Unterhaltspflichtige nicht zahlt?

Wenn der Unterhaltspflichtige seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, kann der Unterhaltsberechtigte gerichtlich gegen ihn vorgehen bzw. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wie LohnpfĂ€ndungen oder KontopfĂ€ndungen einleiten, falls ein Unterhaltstitel vorliegt.

Wann kann der Unterhalt verwirkt sein?

Der Anspruch auf Ehegattenunterhalt kann auf vielfĂ€ltige Weise verwirkt werden und beschreibt Konstellationen, die die Weiterleistung von Unterhaltszahlungen fĂŒr den Schuldner grob unbillig machen. Die GrĂŒnde fĂŒr eine Verwirkung sind in § 1579 BGB wie folgt aufgefĂŒhrt: kurze Ehedauer, verfestigte (neue) Lebensgemeinschaft, Straftaten gegen den Pflichtigen oder dessen nahe Angehörige, mutwillig herbeigefĂŒgte BedĂŒrftigkeit, Verletzung von Vermögensinteressen des Pflichtigen, Unterhaltspflichtverletzungen des Berechtigten, schwerwiegendes Fehlverhalten gegenĂŒber dem Pflichtigen oder Ă€hnlich schwerwiegende GrĂŒnde.

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